Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.



Aktuelles

 

  |  Aktuelles aus Berlin

Mehr Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher


„Im gesamten Osnabrücker Land sind in den letzten Jahren zusätzliche Plätze in Kitas und in der Tagespflege geschaffen worden. Die Nachfrage nach den Plätzen ist ungebrochen groß. Denn gute Kitas und Tagespflege sind die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Gleichzeitig ermöglichen sie unseren Kindern einen guten Start ins Leben. Möglich machen das die Menschen, die in den Kitas und in der Tagespflege arbeiten.

Am 11. Mai feiern wir ihnen zu Ehren den Tag der Kinderbetreuung. Er erinnert seit 2012 daran, dass Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter Tag für Tag hervorragende Arbeit leisten. Sie spielen, toben und lachen mit unseren Kindern, machen ihr Leben bunt  – und trösten, wenn Mama und Papa nicht da sind. Sie fördern unsere Kinder aber auch von Anfang an und sorgen für bessere Bildungschancen. Kitas werden immer mehr zu einer Bildungsinstitution. Das hat Auswirkungen auf die Arbeit der Erzieherinnen und Erzieher, die in den letzten Jahren noch deutlich anspruchs- und verantwortungsvoller geworden ist. Deshalb verdienen Erzieherinnen und Erzieher, Tagesmütter und –väter mehr Anerkennung. Sie verdienen, dass wir herzlich DANKESCHÖN sagen. Sie verdienen aber auch eine bessere Entlohnung“. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Bildung in einer digitalen Welt


Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering informiert die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit und die Ziele der SPD-Fraktion bei der Digitalen Bildung

„Dass Menschen sich souverän im Internet bewegen, dass sie kompetent mit digitalen Medien, Informationen und persönlichen Daten umgehen, das ist mittlerweile eine Grundvoraussetzung für echte gesellschaftliche Teilhabe geworden. Es gilt, in dieser Frage die Spaltung der Gesellschaft zu verhindern: Über Generationen und soziale Hintergründe hinweg müssen Menschen Zugang zu einer Medienbildung erhalten, damit sie gleichermaßen an der Entwicklung einer zunehmend digitalisierten Gesellschaft teilhaben können.“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering.

Aktuell beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit dem Antrag der Großen Koalition „Durch Stärkung der Digitalen Bildung Medienkompetenz fördern und digitale Spaltung überwinden“ (BT-Drucksache 18/4422), in dem breit angelegte Maßnahmen für den sinnvollen Einsatz digitaler Medien im Unterricht vorgestellt werden. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 18. Kalenderwoche 2015


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

diese Woche war ich wieder im Wahlkreis unterwegs.

Montagmorgen war ich zunächst beim Kreisausschuss im Kreishaus. Der Kreisausschuss ist der wichtigste vom Kreistag bestellte Pflichtausschuss. Hier werden die Beschlüsse des Kreistages vorbereitet und es wird über Angelegenheiten entschieden, die weder in die Zuständigkeit des Kreistags noch in die Zuständigkeit des Landrates fallen. Dadurch nimmt der Kreisausschuss bei der Erfüllung der Kreisaufgaben eine zentrale Stellung ein. Zum Kreisausschuss gehören neben dem hauptamtlichen Landrat zehn weitere stimmberechtigte Kreistagsabgeordnete, deren Zusammensetzung der Fraktionsstärke folgt. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Auf ein Bier… mit Rainer Spiering


Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering war am Dienstag beim Auftakt der Veranstaltungsreihe „Auf ein Bier mit…“ zu Gast, zu dem der Osnabrücker SPD-Ortsverein Neustadt-Wüste eingeladen hatte. Bei diesem Format haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Politikern in entspannter Runde Fragen zu stellen.

Rainer Spiering gab zunächst einen kurzen Überblick über seine Vita und erzählte aus seinem Alltag als Bundestagsabgeordneter. Beispielsweise war der Abgeordnete vor der Veranstaltung noch bei Claas, einem der vier regionalen Landmaschinenhersteller. Die vier Firmen Amazone, Claas, Grimme und Krone haben zusammen einen jährlichen Umsatz von fast sechs Milliarden Euro, was die Region in diesem Bereich zur nationalen Speerspitze macht. Aus der aktuellen Regierungsarbeit konnte Spiering berichten, dass die Bekämpfung beim Missbrauch der Werkverträge ganz oben auf der Agenda steht. Bundesministerin Andrea Nahles hat für Mai einen entsprechenden Gesetzesentwurf angekündigt. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

SPD-Bundestagsfraktion informiert über die geplanten Änderungen zur Vorratsdatenspeicherung


Am 15. April hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Leitlinien zur Einführung einer Speicher-pflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vorgelegt. Mit dem Vorschlag von Bun-desjustizminister Maas wird eine eng begrenzte Pflicht für alle Telekommunikationsanbieter zur Speicherung von wenigen, genau bezeichneten Verkehrsdaten unter Ausnahme von Diensten der elektronischen Post – also E-Mail – eingeführt.

Oberste Richtschnur aller Regelungen sind für die SPD-Bundestagsfraktion die strengen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes und des Europäischen Gerichtshofes. Die von Bundesjustizminister Maas vorgelegten Leitlinien sind viel restriktiver als das vom Bundesverfassungsgericht aufgehobene, ehemalige Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, viel restriktiver als die aufgehobene europäische Richtlinie und auch viel restriktiver als CDU/CSU es wollen:
Gespeichert werden nur genau bezeichnete Verkehrsdaten, die bei der Telefonkommunikation anfallen (Rufnummer, Beginn und Ende des Telefonats, im Fall von Internet-Telefondiensten auch die IP-Adressen). Diese Daten sollen zehn Wochen gespeichert werden. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 17. Kalenderwoche 2015


Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

meine erste Sitzungswoche nach den Osterfeiertagen begann wie üblich am Montag mit der AG Ernährung und Landwirtschaft, in der unser agrarpolitischer Sprecher Wilhelm Priesmeier über die Neugestaltung der Hofabgabeklausel sprach. Nach langen Verhandlungen kommt nun Bewegung in die Neugestaltung der Hofabgabeklausel. Viele Landwirte verzichten seit Jahren aufgrund der Verpflichtung zur Hofabgabe auf ihre Rente. Als SPD haben wir uns erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Landwirte die Betriebsübergabe an einen Hofnachfolger so flexibel gestalten können, dass sie auf ihre Rentenansprüche nicht verzichten müssen. Wir fordern eine eigenständige Absicherung von Ehegatten. Ein einmal erteilter Rentenbescheid für den abgebenden Betriebsleiter darf nicht zurückgenommen werden, wenn der Ehegatte das Regelrentenalter erreicht. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Osnabrücker Land bekommt ILE-Regionen


Der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering freut sich über den Erfolg der eingereichten Entwicklungskonzepte. An das Osnabrücker Land werden fünf ILE-Regionen (ILE= integrierte ländliche Entwicklung) vergeben.

HANNOVER. Niedersachsen stärkt den Ländlichen Raum mit einer Rekordzahl von LEADER-Regionen. „Die rot-grüne Landesregierung hat die Mittel für die nachhaltige Regionalentwicklung erheblich aufgestockt und hier Schwerpunkte gesetzt“, sagte Europa-Staatssekretärin Birgit Honé bei der Vorstellung der neu ausgewählten Regionen für die Förderperiode bis 2020. Das Land hatte allein das Fördervolumen für LEADER von 66,5 Millionen Euro aus der letzten Förderperiode auf über 100 Millionen Euro aufgestockt. „Statt nur 32 LEADER-Regionen wie im letzten Förderzeitraum konnten diesmal 41 Regionen mit zum Teil deutlich erhöhten Förderkontingenten ausgewählt werden. Ich danke dem großen Engagement der Kommunen und regionalen Akteure für diese Regionalentwicklung von unten“, sagte Landwirtschaftsminister Christian Meyer. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

„Einbrüche stärker bekämpfen“


Polizeiinspektion Osnabrück meldet 874 Wohnungseinbrüche in Stadt und Landkreis Osnabrück im Jahr 2014

„Wohnungseinbrüche müssen stärker bekämpft werden“, so der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering zum Ziel der Gesetzesvorhaben der SPD-Bundestagsfraktion.

Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist bundesweit seit 2010 um 25 Prozent gestiegen. „Die Verletzung der privatesten Räume, der eigenen Wohnung, fügt den betroffenen Menschen großen Schaden zu. Viele Einbruchsopfer leiden nicht nur unter dem Verlust von Wertsachen, sondern fühlen sich im eigenen Haus nicht mehr sicher“, so Rainer Spiering.

Künftig sollen etwa Sicherungsmaßnahmen an Häusern und Wohnungen zum Beispiel durch steuerliche Absetzbarkeit stärker finanziell unterstützt werden. Auch sollen die Zuschüsse im Rahmen von KfW-Programme aufstocken und Maßnahmen zum Schutz gegen Einbruch besser fördern. Um die Ausstattung der Ermittlungsbehörden zu verbessern, hat der Bund deshalb 2015 die Mittel für die Bundespolizei um 100 Mio. Euro erhöht. … Zum Artikel