Liebe Besucherin, lieber Besucher,

über Ihr Interesse, mehr von meiner Arbeit als SPD-Bundestagsabgeordneter zu erfahren, freue ich mich sehr. Ich vertrete das Osnabrücker Land sowie als Betreuungswahlkreis die Stadt Osnabrück im 18. Deutschen Bundestag. Für Fragen, Wünsche oder Anregungen stehen Ihnen meine Mitarbeiter und ich jederzeit gern zur Verfügung.

 

Aktuelles

 

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 26. Kalenderwoche 2016


Bei der Jubiläumsfeier AG60Plus
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

diese letzte Wahlkreiswoche vor der Sommerpause hat sich deutlich anders entwickelt, als sie geplant war.

Montag ging es zunächst zum Schloss Hünnefeld nach Bad Essen. Die Bürgerinitiative gegen die B65 „neu“ hatte den Bad Essener Bürgermeister Timo Natemeyer und mich zu einem Gespräch eingeladen. Der Referentenentwurf zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) sieht einen Bau der Ortsumgehung Wehrendorf vor. Im Zuge dieses Projekts gibt es eine sogenannte „Meldelinie“. Diese Meldelinie erstellt das Ministerium, um die unterschiedlichen Vorhaben miteinander vergleichen und im Verhältnis zueinander bewerten zu können. Dieser – theoretische – Trassenverlauf hat bei Teilen der Bad Essener Bürgerinnen und Bürger für Unruhe gesorgt, da hier eine Verlegung der B 65 gezeichnet ist. In ruhiger Atmosphäre haben wir das Thema besprochen. Die Bürgerinitiative betonte dabei, dass sie zwar gegen die Verlegung der B 65 ist, aber gleichwohl den Bedarf der Ortsumgehung unterstützt. Ich habe vor allem die Entscheidungsmacht der Region betont. Wir entscheiden in Berlin über die Freigabe der Geldmittel. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Neue Impulse für ein Europa nach dem Referendum


SPD-Logo-500x500Das gemeinsame europäische Haus ist ein Versprechen für Frieden und Wohlstand. Nur wo ist die Begeisterung hin? Wir brauchen neue, starke Impulse. Die Entscheidung der Briten für den Brexit war falsch. Ein Weckruf für uns alle – für einen Aufbruch, jetzt!

Wir brauchen vor allem Klarheit:

-> Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens müssen schnell eingeleitet werden. Ein Spiel auf Zeit schadet und verunsichert nur.

-> Es darf keine Verhandlungen über bessere Konditionen für Großbritannien in der EU geben.

-> Europa braucht eine Politikwende, um die Anliegen seiner Bürgerinnen und Bürger besser lösen zu können.

-> Neue Impulse: mehr Investitionen in Zukunftsprojekte, Bildung und Ausbildung, mehr Mittel im Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit, eine gemeinsame Außen- politik, eine gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik, gemeinsam und entschlossen gegen Steuerbetrug.

Deutschland und Europa brauchen Weltoffenheit, statt Isolation, Zusammenhalt statt Spaltung, Hoffnung statt Angst. Wir brauchen einen sozialdemokratischen Aufbruch. … Zum Artikel

  |  Wochenberichte

Wochenbericht für die 25. Kalenderwoche 2016


Klausursitzung der AG Landwirtschaft
Liebe Leserinnen und Leser meines Wochenberichts,

kurz vor der Sommerpause geht es noch einmal in den Endspurt und das macht sich auch in meinem Terminkalender bemerkbar.
In Berlin angekommen, begann meine Woche mit der Klausurtagung der AG Landwirtschaft. Hier loteten wir unsere Vorstellungen über Vorhaben im kommenden Jahr aus. Es gab Vorträge zur zukünftigen Entwicklung der Landwirtschaft sowie zum Lebensmittel-Verbraucherschutz. Nun müssen wir die Erkenntnisse der Experten auch effektiv für unsere Arbeit nutzen. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Bund beteiligt sich mit 200.000 Euro an der Sanierung von Schloss Eggermühlen


Das Schloss Eggermühlen (Foto: Corradox / wikimedia.org)

Heute wurden im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages Mittel für den Denkmalschutz freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, konnte nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. Umso mehr freue ich mich, dass das Schloss Eggermühlen mit insgesamt 200.000 Euro von Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI profitiert.

Nach einem intensiven Auswahlverfahren hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags heute Nachmittag Gelder für eine Liste von Projekten freigegeben, die im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms VI vom Bund gefördert werden sollen. Mit diesem Programm beteiligt sich der Bund seit Jahren an der Sanierung von national bedeutsamen Denkmälern in ganz Deutschland. Somit stehen insgesamt 20 Millionen Euro Bundesmittel für den Denkmalschutz zur Verfügung, mit dem bundesweit 138 Denkmalschutzprojekte gefördert werden. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus Berlin

Unkonventionelles Fracking wird verboten


fracking

Erdgasförderung nur mit hohen Umweltstandards. Forschung nur nach Zustimmung der Länder. Erdgasförderung in Deutschland wird sauber.

Das sind die wesentlichen Punkte, die heute von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Am kommenden Freitag kann das Gesetz zur Regulierung von Fracking im Deutschen Bundestag verabschiedet werden. „Dieses Gesetz ist ein großer Erfolg für die SPD. Die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers muss absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben und genau das werden wir jetzt in die Realität umsetzen“, so der SPD-Bundestagsabgordnete Rainer Spiering. … Zum Artikel

  |  Aktuelles aus dem Wahlkreis

Kooperation zwischen Stadt und Kreis „stückweise ausbauen“


v.l.: Kathrin Wahlmann, Guido Pott, Wolfgang Kirchner, Wolfgang Wesseler, Rainer Spiering, Eckhard Lammers, Werner Lager

Osnabrück. Der SPD-Kreisvorstand und der Bundestagsabgeordnete Rainer Spiering begrüßen die Diskussion um das IHK-Positionspapier zur Region Osnabrück. Die SPD-Politiker stehen der Entwicklung nach eigenen Angaben „grundsätzlich offen gegenüber“.

Spiering und der SPD-Kreisvorsitzende Werner Lager sprechen sich für eine engere Zusammenarbeit von Stadt und Landkreis Osnabrück aus. Nach Möglichkeit sollten IHK und Handwerkskammer eingebunden werden, heißt es in einer Pressemitteilung. Die Genossen wollen damit Bewegung in die Debatte um das IHK-Positionspapier bringen. „Gleichwohl müssen wir beachten, dass der Landkreis und die Stadt Osnabrück sehr unterschiedliche Gebietskörperschaften sind. Während Osnabrück als kreisfreie Stadt eine kommunale Gliederung ist, bildet der Landkreis sozusagen das Dach über die angeschlossenen Gemeinden“, erklärt Werner Lager mögliche Schwierigkeiten. … Zum Artikel