Das Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) trat 2005 in Kraft. In erster Linie soll mit dem TAG der Ausbau der Kinderbetreuung, dabei insbesondere der Tagesbetreuung von Kindern unter drei Jahren, vorangetrieben werden. Im Mai 2007 hatte sich die große Koalition darauf verständigt, dass es ab dem Jahr 2013 einen Rechtsanspruch auf „Betreuung ab eins“ geben soll. In den Kommunen auch hier im Landkreis Osnabrück entstehen seitdem immer mehr Krippen um dieses Ziel zu erreichen. Diese Entwicklung ist...[ mehr ]

Demonstrationen gegen eine Autobahn sind nichts Besonderes, dafür allerdings schon, so Rainer Spiering, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag. Meistens sind es Naturschützer, die gegen einen Autobahnbau auf die Straße gehen, um die Tierwelt zu schützen und Landschaften zu erhalten. Diesmal ist alles ganz anders: Es wird um eine Autobahn gekämpft, die endlich gebaut werden soll und das von einer parteien- und städteübergreifenden Koalition, von Bürgermeistern, Kommunalpolitikern sämtlicher...[ mehr ]

Mit Beginn der neuen Wahlperiode wurde auch das bis 2016 amtierende Kuratorium auf Vorschlag der im Jugendhilfeausschuss vertretenen Fraktionen neu besetzt. Die neue Vorsitzende Jutta Olbricht, auch sozialpolitische Sprecherin der SPD/UWG-Gruppe, lobte nach ihrer Wahl die engagierte Arbeit des ehemaligen Kuratoriums, wagte aber schon den Blick in die Zukunft: „Wir freuen uns auf die Kuratoriumsarbeit zum Wohle der Jugend!“ Die Jugendstiftung wurde im Jahr 2001 gegründet und fördert seither...[ mehr ]

Niedersachsens Sozialministerin Özkan brüskiert die eigenen Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP. Im Streit um die Einsetzung einer Kinderbeauftragten negiert die Ministerin einen Landtagsbeschluss. „Staatssekretär Pott führte heute im Sozialausschuss des Landtages zum Erstaunen der Anwesenden aus, es gebe gar keinen Landtagsbeschluss für die Schaffung des Postens einer Kinderschutzbeauftragten, lediglich einen Haushaltstitel. Damit fährt das Sozialministerium einem Prestigeprojekt insbesondere...[ mehr ]

Zum heutigen Start des Themenjahres „Im besten Alter. Immer“ gegen Altersdiskriminierung, das die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ausgerufen hat, erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf: Die AG SPD 60 plus begrüßt den Start des Themenjahres gegen Altersdiskriminierung und dankt der engagierten Leiterin der Antidiskriminierungsstelle für diese Schwerpunktsetzung. Die Politik hat die Aufgabe, falsche Vorurteile abzubauen. Eine älter werdende Gesellschaft kann...[ mehr ]